Der Financier und Besitzer des Zürcher Luxushotels Dolder ist seit Jahren in zahlreiche Rechtsstreitigkeiten verwickelt. Zentral ist dabei immer der Vorwurf der Steuerhinterziehung. So auch bei diesem Urteil, welches das Zürcher Obergericht kürzlich publizierte.
123 Kunstwerke nicht angemeldet
Schwarzenbach wird darin zu einer Busse von vier Millionen Franken verurteilt, weil er beim Import von Kunstwerken Abgaben hinterzog. So meldete er in 123 Fällen die Einfuhr von Werken gar nicht an und deklarierte in weiteren 27 Fällen einen zu tiefen Wert.
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Dem Staat entgingen so gemäss Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) Einfuhrsteuern in der Höhe von rund 3,7 Millionen Franken. Mit der Vier-Millionen-Busse bestätigte das Obergericht nun ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, das dieses bereits im Mai 2018 gefällt hatte - also vor über sechs Jahren.
Verfahren dauert schon zwölf Jahre
Das Urteil wurde in der Zwischenzeit aber zwei Mal ans Bundesgericht weitergezogen und wieder nach Zürich zurückgeschickt. Das vorliegende Urteil ist nun aber rechtskräftig. Schwarzenbach akzeptiert die Busse.
Im jüngsten Urteil kritisierte das Obergericht jedoch die «ungebührliche Verzögerung» des Falles. Das Strafverfahren gegen Schwarzenbach wurde bereits im Oktober 2012 eröffnet und dauert damit schon zwölf Jahre. Das Verfahren füllt 95 Bundesordner.
(sda/osc)
