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Der Kanton Schaffhausen lehnt die neuen Axpo-Verträge ab

Kantonale Abstimmungen SH

Der Kanton Schaffhausen lehnt die neuen Axpo-Verträge ab

18.08.2024, 14:28 Uhr
· Online seit 18.08.2024, 14:04 Uhr
Die Schaffhauser Stimmberechtigten haben am Sonntag die neuen Axpo-Verträge mit einem Neinstimmen-Anteil von 53,4 Prozent abgelehnt. Der Stromkonzern erhält damit - trotz der Zustimmung aus allen acht weiteren Eigentümerkantonen - keine neue Rechtsgrundlage.
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Um 13.40 Uhr waren bereits 20 von 26 Gemeinden ausgezählt, darunter auch die grosse Stadt Schaffhausen. Es standen sich 9737 Ja- zu 11'335 Neinstimmen gegenüber. Der Neinstimmen-Anteil lag bei 53,8 Prozent.

Alle acht anderen Eigentümerkantone der Axpo hatten dem Vertragswerk zuvor bereits zugestimmt. Mit dem Nein aus Schaffhausen ist die Vorlage vom Tisch. Anstrengungen der letzten acht Jahr sind zu Nichte gemacht, hatte die Schaffhauser Regierung im Abstimmungs-Magazin dazu festgehalten.

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Der Regierungsrat hatte sich ebenso für die neuen Verträge ausgesprochen wie der Kantonsrat, der sich mit 51 zu 1 Stimme klar hinter die Vorlage gestellt hatte. Die Axpo, der grösste Stromkonzern der Schweiz, erhielte so die notwendige strategische Flexibilität, die Handlungsfähigkeit des Unternehmens würde gestärkt, hatten die Befürworter vorgebracht.

Das Komitee, das das Referendum ergriffen hatte, hielt eine Ablösung «des veralteten Gründungsvertrags» von 1914 zwar ebenfalls für notwendig, doch stufte es den vorliegenden Entwurf als völlig untauglich ein. Die neuen Verträge böten keinen Schutz gegen ausländische Übernahmen, kritisierte es.

(sda/joe)

veröffentlicht: 18. August 2024 14:04
aktualisiert: 18. August 2024 14:28
Quelle: ZüriToday

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