Gemeindefinanzen

Schaffhauser Regierung will finanzschwachen Gemeinden helfen

· Online seit 16.08.2024, 11:17 Uhr

Der Schaffhauser Regierungsrat hat eine Anpassung des kantonalen Finanzausgleichs angekündigt. Als Sofortmassnahme sollen die Gemeinden einen höheren Anteil der direkten Bundessteuer erhalten. Gleichzeitig startet die Regierung eine Totalrevision des Finanzausgleichs.

Der Schaffhauser Regierungsrat will armen Gemeinden mehr Geld aus dem Finanzausgleich geben. (Symbolbild)

Bildquelle: KEYSTONE/CHRISTIAN BEUTLER

Der Schaffhauser Regierungsrat will armen Gemeinden mehr Geld aus dem Finanzausgleich geben. (Symbolbild)

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Der Regierungsrat reagiert mit der Sofortmassnahme und der Eröffnung einer Vernehmlassung zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes unter anderem auf Vorstösse im Kantonsrat, wie Regierungspräsident Patrick Strasser (SP) am Freitag an einer Medienkonferenz sagte.

«Die finanzielle Situation der Gemeinden im Kanton Schaffhausen ist sehr unterschiedlich», sagte Strasser. Einzelne Gemeinden hätten kaum mehr die Mittel, um auch nur schon die wichtigsten Investitionen zu tätigen. Die Situation der finanzschwachen Gemeinden müsse deshalb rasch verbessert werden.